Der KleinsthofBlog

Nun ist es mal wieder öffentlich bekannt geworden, was die CIA so alles in den letzten Jahrzehnten getrieben hat. Das meiste wohl sogar auf Geheiß der Präsidenten. Da wird mit der Mafia kooperiert, um "Gegner" wie Fidel Castro und andere Staatsoberhäupter, deren Nase gerade nicht der US-Obrigkeit in den Kram passen umlegen zu lassen. Der ausführliche Bericht von über 700 unrühmlichen Seiten befindet sich auf: foia.cia.gov. In Deutschland weiß man fast gar nichts über die Machenschaften der Geheimdienste (BND: 6000 Mitarbeiter, Etat von knapp 500 Millionen Euro; MAD: 1300 Mitarbeiter, Etat < 100 Mio Euro; BfV 2500 Mitarbeiter 140 Mio Euro). In Summe gibt es offiziell ca. 10.000 Geheimdienstmitarbeiter mit einen Etat von rund einer 3/4 Milliarden Euro.

Letztlich scheinen die Geheimdienste ihre eigene Legitimation zu produzieren. Sie produzieren Mixturen von Fakten und Gerüchten. Alarmismus ist das Wort der Stunde. Immer die Gefahren, die das Leben halt so mit sich bringt, werden extrem hervorgehoben. Irgendein Feindbild findet sich immer. Daraus wird die Propaganda der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden. Dazu noch kleine Verschwörungstheorien und schon entsteht ein Bedarf.

Da wird neulich ein Treffen von "Hohen Beamten" in Heiligendamm dargestellt, als sei die ganze Republik von Gewalttätern umringt. Eine schöne Zusammenfassung der Ereignisse findet sich auf dem Konsumblog. Die innerstaatliche Aufrüstung wird alle Jahre fortgesetzt, gerade nach solchen Ereignissen werden die Stimmen laut. Dann findet man immer Gründe für den Abbau von Bürgerrechten. Von Innenminister zu Innenminister werden die Ideen verrückter, obwohl er der Verfassung besonders verplichtet ist. Gerade ist Schäuble wieder in Höchstform und fordert das scheinbar unmögliche. Doch der Stratege überzieht mit Sicherheit nicht ohne Grund. Nach der Sommerpause wird er seine eigentlichen Vorhaben durchdrücken und der Rest wird ihm dann murrend zustimmen.

Da stellt sich mir schon die Frage, für was sind die eigentlich da? Wem nutzen sie? So richtig erschließt sich mir das nicht...